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DARUM GEHT ES |
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Ohne Privatspäre keine Freiheit!
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Der Schutz der Privatsphäre ist ein wichtiger Grundpfeiler unserer Freiheit. Die Volksinitiative „Ja zum Schutz der Privatsphäre“ will dem internationalen Trend zur staatlichen Totalkontrolle und damit der Entwicklung hin zu gläsernen Bürgerinnen und Bürgern in der Schweiz einen Riegel schieben. |
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Die Privatsphäre ist das höchste Gut!
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Ein Garant für das «Erfolgsmodell Schweiz» ist die persönliche Freiheit. Dazu kommt die Eigenverantwortung. Beide stehen in unserem Land im Mittelpunkt. Sie sorgen dafür, dass der Staat uns nicht allmächtig bevormundet und dass die Bürgerinnen und Bürger nicht durch mehr und mehr Vorschriften, Kontrollen und Strafen überall überwacht und verdächtigt werden. So dient denn auch das Bankkundengeheimnis dazu, den Bürger vor einer «Ausschnüffelung» seiner finanziellen Verhältnisse zu schützen. |
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Vertrauen erzeugt Ehrlichkeit!
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Der Grundsatz von Treu und Glauben in der Schweiz bedeutet: Der Staat vertraut den Bürgerinnen und Bürgern. Vertraut der Staat den Bürgern, erhält er Ehrlichkeit zurück: So zeichnet sich die Schweiz im internationalen Vergleich durch eine grosse Steuerehrlichkeit der Schweizer Bevölkerung aus. Warum? Weil in der Schweiz Privatsphäre und persönliche Freiheit mehr als in anderen Ländern geachtet werden! |
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In der Schweiz bestimmt der Bürger
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Die unterschiedliche Staatskonzeption zwischen der Schweiz und anderen Ländern kommt auch darin zum Ausdruck, dass die Bürger in der Schweiz mit der direkten Demokratie die Steuersätze selber festlegen und bestimmen (so ist zum Beispiel die Höhe der Mehrwertsteuer in der Bundesverfassung festgeschrieben). Demgegenüber haben in der EU der Staatsapparat und die Politiker das Recht, sich praktisch nach Belieben bei den Steuerzahlern zu bedienen. Dies führt zu einer Verminderung von Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätzen. Die weltweite Schulden- und Finanzmisere darf die Privatsphäre nicht zerstören. |
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Anpassung ans Ausland gefährdet Privatsphäre
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Heute ist der Schutz der Privatsphäre nicht mehr gewährleistet, sondern in Gefahr. Unter dem Druck aus dem Ausland gibt der Bundesrat Schritt für Schritt den bewährten Schutz der Privatsphäre auf: |
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